DIE GRÜNEN IN BRETTEN

Exkursion zum Nationalpark Nordschwarzwald am 16. Juni

Erste Bilder vom Ausflug zum Nationalpark

Bericht folgt... 

 

 

 

Geförderter Wohnungsbau – geht doch!

[Beitrag Brettener Woche vom 13. Juni 2018)

Auch wenn am vergangenen Dienstag im Gemeinderat bei der Behandlung des Bauprojekts „Roßlauf“ lediglich ein Verhandlungsauftrag an die Verwaltung herauskam, als der Änderungsantrag der GRÜNEN angenommen wurde, sind wir einen Schritt weiter. Sozial geförderten Wohnungsbau in möglichst jedes neue Baugebiet anteilig einzustreuen, ist einer Mehrheit des Gemeinderats ein wichtiges Anliegen. Wir GRÜNE hatten beantragt, möglichst bis zu 20 % der im Bebauungsgebiet hinter dem Postareal geplanten 58 Wohnungen als geförderte Wohnungen mit Mietpreisbindung zu errichten. Der Investor kann dazu die Wohnungsbauförderung des Landes und die noch endgültig auszuarbeitende kommunale Förderung in Anspruch nehmen. Die Mehrheit ist unserem Antrag gefolgt, selbst die CDU wäre beinahe dabei gewesen – schade.

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Bretten ist Kleinstadtperle – und muss funkeln!

Die Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg hat Bretten in den Kreis der für einen Besuch attraktiven „Kleinstadtperlen“ aufgenommen. Mit dieser Präsentation Brettens im großen Tourismus-Auftritt des Landes Baden-Württemberg stehen unsere Basics im Brettener Stadttourismus wieder im Focus. Aufzurufen sind dabei durchaus profane Dinge: Tagestourismus braucht Infrastruktur, z.B. nahegelegene Toiletten. Ein weiterer Punkt ist unsere Fußgängerzone. Die gesamten Beläge sind einer Revision zu unterziehen und kaputte Steine und Platten auszutauschen. Eine schwärende Wunde im Kleinstadtperlen-Status bleibt der fehlende Umbau der Weißhofer Straße. Schließlich führen die Kleinstadtperlen auch zu der Standard-Arbeitsfrage „Was tut die Touristin in Bretten am zweiten Tag?“ Unser Stadttourismus-Team im Rathaus hat hier schon Antworten. Damit die Perle Bretten auch funkelt, braucht es aber viel mehr Zuarbeit der technischen Ämter, z.B. für einen instandgesetzten Spazierweg zum Burgwäldle.

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Altstadt? – Ja, Altstadt – auch in den Gassen!

Eine sehr große Mehrheit des Gemeinderates hat die Veränderung von drei Bebauungsplänen (Die südöstlichen Teile der Brettener Altstadt „im Knie“ zwischen Weißhofer Straße und Pforzheimer Straße)  auf den Weg gebracht, mit denen insbesondere der Ausschluss von Garagen im EG erreicht werden soll. Allerdings sind wir mit diesem Beschluss nicht fertig. Er gilt nur für die beiden genannten Straßen. In den Altstadtgassen können weiterhin unbegrenzt Erdgeschosse in Garagentore umgewandelt werden.

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Die Zeit ist reif!

Die GRÜNE Ratsfraktion weist in ihrem Beitrag für die Brettener Woche vom 18. April auf das bei der Haushaltsklausur 2017 vorgestellte, ausgearbeitete Konzept für eine Bürgerumfrage – zum vorsichtigen Beschnuppern. Die Reaktion war wohlwollend, das Ganze ist jedoch am Desinteresse der Verwaltung gescheitert. Sie hätte die Umfrage beauftragen und durchführen müssen.

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"Blühstreifen derzeit sinnvoller"

"Zeitnah geschaffene Blühstreifen bringen der Insektenwelt mehr als ein im Moment wirkungsloses Verbot von Glyphosat und Neonicotinoiden in städtischen Pachtverträgen" meint Otto Mansdörfer, Vorsitzender der GRÜNEN Stadtratsfraktion.

Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN hatte – wie auch die FWV-Fraktion – beantragt, den Einsatz von Glyphosat und Neonicotinoiden auf städtischen Ackerflächen ab 2019 auszuschließen, indem die Pachtverträge mit den Landwirten entsprechend geändert werden. Jetzt hat sich gezeigt, dass die städtischen Pachtverträge keine Änderungsklauseln enthalten und bis 2025 festgeschrieben sind. Ein Verbot der für die Insektenwelt gefährlichen Stoffe könnte zwar jetzt beschlossen werden, wäre aber bis 2025 ohne jede praktische Wirkung. Unstrittig ist nach Auffassung der GRÜNEN dennoch, dass der Einsatz dieser Stoffe grundsätzlich enden muss.

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Haushaltsrede 2018: "Mehr miteinander reden"

"Der Haushalt der Stadt Bretten ist solide finanziert und enthält viele Aufgaben. Wir GRÜNE wollen weiterkommen in der Sicherung des ökologischen Gleichgewichts. Wir wollen einen stadtverträglicheren Verkehr, eine attraktive Innnenstadt voller Lebensqualität schaffen, das Zusammenleben sozial verträglich planen, das Wohnen bezahlbar halten, ein breites Angebot an Arbeitsplätzen bieten und die öffentliche Sicherheit besser schützen. Hierzu sind Ansätze vorhanden, die es aber auszubauen gilt." Dies ist die GRÜNE Gesamtschau auf den Haushalt 2018 der Stadt Bretten. Der Fraktionsvorsitzende Otto Mansdörfer forderte aber, im Gemeinderat mehr Projekte gemeinsam anzugehen, um den politischen Anliegen eine höhere Durchsetzungskraft und Akzeptanz zu verleihen. 

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Politischer Aschermittwoch in Biberach

Brettener "Grünen-Delagation" fährt nach Biberach und lauscht den Ausführungen von Cem Özdemir, Claudia Roth und Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Mehr Bilder...

Brachial statt sozial!

Viele Jahre wurde in Bretten das Thema sozialer Wohnungsbau und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ignoriert. Jetzt soll dem Mangel an günstigen Wohnungen mit dem Bebauungsplan „In den Langwiesen“ am Knittlinger Berg möglichst schnell und möglichst massiv abgeholfen werden.

Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat in die Ratssitzung am 23. Februar einen Vorschlag für einen maßvollen sozialen Wohnungsbau am Kniitlinger Berg in Gölshausen eingebracht. Leider fand er keine Mehrheit. 

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Tolle Resonanz beim Neujahrsempfang

Etwa 80 Interessierte folgten der Einladung vom OV Bretten und dem KV Karlsruhe-Land am 13. Januar in den Mahler-Saal des DRK. Neben der Landtagsabgeordneten Andrea Schwarz und dem Stadtrat Otto Mansdörfer zog auch unser Verkehrsminister Winfried Hermann die Zuhörer in seinen Bann... Weitere Bilder

Mit Zuversicht ins Jahr 2018!

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion sieht mehrere Herausforderungen für das Jahr 2018: Die Förderung des sozialen Wohnraums und mehr Aufmerksamkeit für "Grün in der Stadt" hat sich die Fraktion unter anderem als Schwerpunkt vorgenommen. Auch das Dauerthema "Verkehr" wird ein wichtiges Feld der GRÜNEN Fraktionsarbeit sein.

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Bericht aus Berlin ...und Bretten

Bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung blickten die Brettener Grünen auf ein ereignisreiches Jahr zurück und wählten einen neuen Vorstand (von links): Werner Frisch, Michael Reuss, Marion Günderth, Nina Tossenberger und Thomas Holland-Cunz. Infos und Bilder...

GRÜNE Gemeinderatsfraktion zur katholischen Altenhilfe und zum Mellert-Fibron-Areal

Die GRÜNE Gemeineratsfraktion hat bei der Gemeinderatssitzung am 30. November den Anträgen zur Sicherung der katholischen Altenhilfe und der nächsten Stufe zur Änderung des Bebauungsplans des Mellert-Fibron-Areals zugestimmt.

Ausschlaggebend war, dass der Standort eines Pflegeheims zwischen katholischer Kirche und Caritas nicht mehr strittig ist. Beide Seiten sind mit dem Mellert-Fibron-Gelände einverstanden.

Die Umwidmung des Mellert-Fibron-Areals in eine höherwertige Nutzung betreibt der Gemeinderat seit mehr als 10 Jahren. Millionen von Euro wurden aufgewendet, um das Areal frei zu räumen für neue Nutzungen. Die Zustimmung zu diesem Antrag der Verwaltung ist für die GRÜNEN keine "Lex Caritas", sondern fügt sich in die in der Vergangenheit bereits befürwortete Umwidmung des Areals ein.

Die Stellungnahmen zu den beiden Anträgen finden Sie hier im Wortlaut

Brettener Kommunalfinanzen auf gutem Weg

In der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2017 wurde der Eckwertebeschluss für 2018 eingebracht und die Jahresabschlüsse der Städtischen Wohnbau und der Stadtwerke beschlossen. Alles in allem: Die finanzielle Entwicklung der Stadt ist positiv.

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Lernort Kislau in Bad Schönborn

Die Grüne Ratsfraktion unterstützt das Projekt Lernort Kislau, das am 26. September 2017 bei der Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde.

  • Außerschulische Geschichtsprojekte wie Kislau, die nicht den NS-Terror und/oder nur den späten Widerstand gegen das NS-Regime, sondern dezidiert den Gang in die Diktatur und die Frage nach dessen Vermeidbarkeit in den Mittelpunkt einer handlungsorientierten Vermittlungsarbeit stellen, sind in heutiger Zeit dringlicher sind denn je;
  • Der Lernort will einen besonderen Schwerpunkt auf den frühen Widerstand in den 1920er Jahren legen, um zu verdeutlichen, dass man undemokratischen, ganze Bevölkerungsgruppen ausgrenzenden Kräften beizeiten widerstehen muss und kann;
  • Der Lernort ist bedeutend als ein Ort, an dem die badische NS-Geschichte professionell aufbereitet wird und ist ein Pendant zu den bestehenden oder geplanten württembergischen Einrichtungen KZ Oberer Kuhberg in Ulm oder das Hotel Silber in Stuttgart.
  • Der Lernort Kislau könnte auch den jungen Menschen aus dem badischen Landesteil ein für sie in angemessener Zeit erreichbarer außerschulischer Lernort bieten, an dem die Geschichte ihres eigenen regionalen Umfelds behandelt wird.

Die Grüne Fraktion dankt den Projektvertretern für die Vorstellung, aber auch der Verwaltung ganz ausdrücklich dafür, diesem Projekt bei der Gemeinderatssitzung einen Raum gegeben zu haben. Wir plädieren für eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit der Stadt Bretten und unterstützen alle Bemühungen zur Realisierung dieses Projekts.

Auch der Grüne Kreisverband hat in einer Resolution vom Juni 2016 die Sicherung der Lern- und Gedenkstätte mit einem Dokumentationszentrum am ehemaligen KZ Kislau gefordert. 

 

Weitere Informationen:

Verein Lernort Zivilcourage & Widerstand

Resolution des Grünen Kreisverbands Karlsruhe-Land

Bretten wählt GRÜN überdurchschnittlich!

Mit einem Ergebnis von 11,98 % bei den Erststimmen und 11.99 % bei den Zweitstimmen hat Bretten überdurchschnittlich GRÜN gewählt. Bundesweit erreichten die GRÜNEN 8,9 Prozent. "Dass wir das Ergebnis von 2013 sogar leicht verbessern konnten, hätte wohl kaum jemand gedacht", meint Ortsverbandssprecher Thomas Holland-Cunz. Allerdings hätten die GRÜNEN ihr Ziel, bundesweit die dritte Kraft zu werden, klar verfehlt.

Der Einzug der AfD bereitet den GRÜNEN große Sorge. Die GRÜNEN fürchten eine gesellschaftliche Polarisierung und eine Gefährdung der politischen Kultur auf allen Ebenen. Es die zentrale Aufgabe der nächsten Monate und Jahre, die AfD inhaltlich zu stellen.

Die Brettener GRÜNEN dankten vor allem ihrem Kandidaten Pascal Haggenmüller. Er hat einen außerordentlich engagierten Wahlkampf geführt und das GRÜNE Programm bestens vertreten. "Pascal hat einen riesen Anteil am insgesamt sehr guten Ergebnis im Wahlkreis" betonte Holland-Cunz.

 

 

Unterwegs mit Andre Baumann und Pascal Haggenmüller in den Streuobstwiesen

Am Montag, 11. September hat der OV Bretten den Umweltstaatssekretär Dr. Andre Baumann, unsere Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz und Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller zu einem Spaziergang durch das Obstsortenparadies der Streuobstwiesen in Gölshausen eingeladen. Weiter in "Aktionen/Termine"...

S4: Neue Angebotsstruktur erfordert Ausbau der Strecke!

By kaffeeeinstein from Berlin, Germany (Stadtbahn Karlsruhe) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Brettener GRÜNE befürworten Pläne des Landes, sehen aber „Flaschenhals“ zwischen Gölshausen und Grötzingen

(03.09.2017) Die neue Struktur des Schienenverkehrs auf der S4-Strecke mit einem „schnellen“ Regionalbahnzug pro Stunde führt aus Sicht der Brettener GRÜNEN zu einer klaren Verbesserung des Angebots. „Die Unwägbarkeiten des Karlsruher Stadtverkehrs am Beginn einer überregionalen Bahnreise über den Karlsruher Hauptbahnhof treten ab 2022 zurück. Dies ist vor allem ein Gewinn für diejenigen, die die Bahn auf großen Entfernungen nutzen“ betont Fraktionssprecher Otto Mansdörfer. Der Nahverkehr in die Karlsruher City dürfe aber dadurch nicht leiden. Um den Mischbetrieb Stadtbahn/Regionalbahn ordentlich zu organisieren, müsse deshalb die Streckenkapazität in den eingleisigen Abschnitten zwischen Bretten-Gölshausen und Grötzingen erhöht werden.

Heute werde im Stadtbahnbetrieb ein Fahrplan mit drei Zügen je Richtung gefahren, der zwar am grünen Tisch funktioniert, im Betriebsalltag aber ständig aus dem Lot gerät. „Derzeit genügen Verspätungen in einer Richtung von ca. 7 Minuten, um die ganze Fahrplanstruktur (in beide Richtungen) ins Wanken zu bringen“ unterstreicht Mansdörfer, der die S4 seit dem ersten Betriebstag täglich nutzt. Insbesondere die lange eingleisige Fahrstrecke zwischen Grötzingen und Jöhlingen-West sowie die eingleisige Streckenführung im Brettener Stadtgebiet wirkten sich als enorme Flaschenhälse aus. Würde ein schneller Regionalbahnzug künftig in diesen labilen Betrieb einfach „hineingequetscht“ wäre im Karlsruher Hauptbahnhof kaum Anschlusssicherheit zu erreichen.

Die GRÜNEN sehen zwei grundsätzliche Möglichkeiten, die Streckenkapazität zu erhöhen. Zum einen könnten mehr Kreuzungspunkte errichtet werden (z.B. Bretten Schulzentrum, Dürrenbüchig und Berghausen-Hummelberg), damit mehr Zugkreuzungen stattfinden und bei Bedarf flexibel verlegt werden können. Diesem Aufwand an neuen Weichen und neuer Signaltechnik muss allerdings der schrittweise zweigleisige Ausbau in weiteren Abschnitten gegenübergestellt werden. Dabei wäre z.B. der Abschnitt Wössingen Ost – Rinklingen vergleichsweise wenig aufwändig. Eine hohe fahrplanstabilisierende Wirkung hätte allerdings eine zweigleisige Brettener Stadtdurchfahrt zwischen Gölshausen-Industrie und Rinklingen. „Die AVG als Pächter der Kraichgaubahn muss jetzt dem Landkreis als ÖPNV-Träger und dem Land, das den neuen Regionalbahnzug vorantreibt, Vorschläge zum Ausbau der Strecke machen“ resümiert Mansdörfer, der auch das Land in der Finanzierungspflicht sieht. Hierzu ergänzt Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller, die Regionalisierungsmittel des Bundes für den ÖPNV seien viel zu niedrig, selbst nach der bescheidenen Erhöhung im Jahr 2016 auf ca. 8 Mrd. Euro/Jahr. „Angemessen wäre eine Verdoppelung der Regionalisierungsmittel auf 16 Mrd. Euro. Dann hätten die Länder endlich den finanziellen Spielraum, den ÖPNV so auszugestalten, wie es die große Mehrheit der Bevölkerung will.“

Sozialminister Manne Lucha betont den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (MdL)

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (MdL) stellte bei seinem Besuch im Löwenhof in Bretten den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt ins Zentrum seiner Rede. Lucha deutete die Begriffe "Heimat" und "Gesellschaft" mit eindrucksvollen Bildern aus und machte damit die Komplexität der Frage, wer "eigentlich dazu gehört" sehr deutlich.

 

Ausführlicher Bericht folgt.

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