DIE GRÜNEN IN BRETTEN

Haushaltsrede 2017

Bei der Beratung des heute vorgelegten Haushaltsentwurfs  möchten wir Bezug nehmen auf die zentralen kommunalen Handlungsfelder, wie sie im Jahr 2010 vom Gemeinderat und der Verwaltung in etwa wie folgt formuliert wurden: die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Stabilisierung  der städtischen Finanzen, die Stärken von Kernstadt und Ortsteilen, eine bedarfsgerechte Betreuung und Bildung und die Verkehrsführung.  

Wenn wir uns heute in der Welt, im Land und vor Ort umschauen, so ist offensichtlich, dass solche Handlungsfelder immer wieder überprüft und fortgeschrieben werden müssen.  Die Gesellschaft entwickelt sich weiter und damit ändern sich die Anforderungen auch in den Kommunen.  Aus heutiger Sicht zu ergänzen ist: Die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Ich will noch weitere Beispiele nennen und auf diese etwas näher eingehen. [...]

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Haushaltsrede 2016

Der Haushalt 2016 hat einiges mit seinen Vorläufern aus den vergangenen Jahren gemeinsam. Er ist solide, rechtschaffen, ohne große Risiken, er finanziert das nötigste und vor allem, und das erscheint uns das Wichtigste zu sein, auch er kommt wiederum ohne Neuverschuldung aus und senkt darüber hinaus zum wiederholten Male unsere Gesamtverschuldung. Und damit haben wir eines unserer wichtigen strategischen Ziele für die Haushalts- und Finanzplanungen zum wiederholten Male mehr als erreicht, welche der Gemeinderat im November 2010 in einer besonders anberaumten Sitzung festgelegt hat.
Der Haushaltsentwurf 2016 könnte natürlich auch ganz anders aussehen. Würden wir uns beispielsweise den gut gemeinten Leserbriefen anschließen, die da unter anderem vorgeschlagen haben, [...]

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Haushaltsrede 2015

Mit 61 Mio Euro im Ergebnishaushalt und 11,7 Mio Euro im Finanzhaushalt hebt sich der vorliegende Haushaltsentwurf fü 2015 nicht allzu sehr von durchschnittlichen Haushalten früherer Jahre ab. Das ist kein Nachteil und auch wir GRÜNE sind der Auffassung, dass wir uns mit den getroffenen Ansätzen bei Einnahmen und Ausgaben in einem soliden Korridor

bewegen. Die Einnahmeerwartungen bei der Gewerbesteuer sind mit 18 Mio € in realistischer Höhe angesetzt, Grundsteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer genau so. Die erhöhten Zuweisungen des Landes an die Kommunen verschaffen uns zusätzliche Handlungsfreiheit – noch nie waren die Zuwendungen des Landes an die Kommunen so hoch wie derzeit unter der grün-roten Landesregierung. [...] 

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Haushaltsrede 2014

Die große Kunst, einen guten Haushaltsplan aufzustellen, besteht darin, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die Bedürfnisse der Bürger zu befriedigen. Das hört sich einfach an, ist es aber nicht. Wenn man sich über einen längeren Zeitraum mit dem Thema Haushaltsplanung einer Kommune beschäftigt hat, dann weiß man, dass sowohl die zur Verfügung stehenden Geldmittel als auch die Bedürfnisse der Bürger nicht immer die selben sind. Sie sind eine wechselnde Größe, und dies macht die Sache kompliziert.

 

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Haushaltsrede 2013

 

Mit dem Haushalt 2013 können wir die Finanzierung der Großen Kreisstadt Bretten in einer sehr soliden Weise leisten – wenn auch der Hochglanz des Haushalts 2012 in diesem Jahr fehlt. Stabile Einnahmen auf allen Feldern versetzen uns in die Lage, die anstehenden Aufgaben finanziell so zu unterlegen, dass...

 

 

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