DIE GRÜNEN IN BRETTEN

GRÜNE zum OB-Wahlergebnis

Am Dienstag, 10. November 2009 um 20.00 Uhr treffen sich Mitglieder und Freunde der Brettener GRÜNEN im Seminarraum von Max & Figos, Marktplatz Bretten, um das Ergebnis der OB-Wahl zu bewerten. Für einen eventuellen 2. Wahlgang will die Partei ihre Position neu festlegen, nachdem sie für den 1. Wahlgang keine Empfehlung für einen bestimmten Kandidaten ausgesprochen hatte.

Festredner Rolf Beier rollte nicht nur die Gründungs- geschichte der GRÜNEN auf, sondern ermunterte seine Partei dazu, auch künftig politische Visionen zu entwickeln

„... die Zukunft liegt vor uns“ – 25 Jahre Ortsverband der GRÜNEN in Bretten

 

Die Brettener GRÜNEN feierten am vergangenen Freitag das 25-jährige Jubiläum des Ortsverbandes. Unter den rund 60 Festgästen konnte Vorstandsmitglied Renate Müller im Saal der Melanchthon-Akademie Bürgermeister Willi Leonhardt, Brettener StadträtInnen aus allen Fraktionen, sowie Gäste aus Oberderdingen, Kraichtal und Karlsruhe begrüßen. Für viele Mitglieder sei die Zugehörigkeit zu Bündnis 90 / DIE GRÜNEN nicht nur ein Parteibuch, sondern auch Lebenseinstellung und gemeinsames Arbeiten für grüne Ziele, unterstrich Renate Müller. „Wer hätte vor 25 Jahren geglaubt, dass die GRÜNEN sich zu einer ernst zu nehmenden Partei in der politischen Landschaft mausern würden ?“

 

Hier knüpfte Rolf Beier direkt an, der in seiner Festrede der Gründungsgeschichte des Ortsverbandes nachging. Er zeigte auf, wie auch in Bretten zu Beginn der 80-er Jahre verschiedene Strömungen nach politischer Neuorientierung suchten, darunter die Friedensbewegung, der Verein Jugendhaus, die Brettener Juso-AG (im Streit mit der SPD), die Bürgerinitiative Ostring u.a.. Fragen der Umweltzerstörung wurden heftig diskutiert. Die Themen waren weit gespannt, hatten aber immer auch eine lokale Perspektive. Die damaligen etablierten Brettener Parteien hätten das Geschehen weitgehend ignoriert – zum großen Frust der engagierten Aktiven. Die empfundene politische Ohnmacht habe dann bei den Kommunalwahlen 1984 den politischen Funken in Bretten zünden lassen, ein Jahr nachdem die GRÜNEN in den Bundestag eingezogen waren. „Es zeigte sich plötzlich eine Perspektive, den hehren Zielen auch auf kommunaler Ebene innerhalb der Institutionen politisch Gehör zu verschaffen“, unterstrich Beier. Von Ende Juli bis Mitte September 1984 gelang es, zuerst Kandidaten für die Kreistagswahl aufzustellen, einen Ortsverband zu gründen und eine Liste für den Brettener Gemeinderat zu nominieren. Der Ortsverband entstand am 9. August 1984. Beherrschendes Thema der Gründungsversammlung war Trichloräthylen im Brettener Grundwasser und die Risiken der Alt-Deponien. Mit einem beispiellosen Kraftakt von 22 Veranstaltungen in 10 Wochen gelang dann bei der Kommunalwahl am 28.10.1984 mit 8,25 % der Einzug in den Brettener Gemeinderat mit drei Mandaten (Rolf Beier, Christel Doll-Gilli und Rolf Lang). Ihren Platz im politischen Geschäft musste sich die neue Fraktion aber erst noch mühsam erkämpfen. Erst mit dem Wiedereinzug in den Rat 1989 sei auch dem letzten klar geworden, dass die GRÜNEN keine politische Eintagsfliege waren. Abschließend mahnte Beier den Ortsverband, auch weiterhin mit politischen Visionen voranzugehen und aktiv den Generationswechsel einzuleiten. „Die Zukunft liegt vor uns“, schloss der Festredner.

 

In seinem Grußwort lobte Bürgermeister Leonhardt die Beiträge der jeweiligen grünen Mandatsträger in der Haushalts-, Bildungs- und Stadtentwicklungspolitik Brettens in den vergangenen 25 Jahren. „Die GRÜNEN brachten wichtige Themen in die Diskussion – und zwar in alle Parteien hinein“, so der Bürgermeister. Die Zusammenarbeit sei stets fruchtbar gewesen. Musikalisch wurde der Abend gestaltet von der Gruppe Los del Molino, die mit südamerikanischer Folklore die Zuhörer faszinierten. Im geselligen Ausklang wurden Erinnerungen ausgetauscht und die Perspektiven der OB-Wahl erörtert. Immerhin waren fünf von sieben Kandidaten anwesend.



25 Jahre GRÜNE Bretten


Im Herbst des Jahres 1984 wurde der Brettener Ortsverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegründet.
Er besteht deshalb in diesen Wochen 25 Jahre. Wir möchten Euch / Sie deshalb herzlich
zu unserer Jubiläumsveranstaltung am Freitag, 23. Oktober 2009, 19.00 Uhr im
Vortragssaal der Melanchthon-Akademie Melanchthonstr. 3 (Marktplatz) Bretten
einladen.
Renate Müller wird die Gäste begrüßen. Die Festrede hält Rolf Beier – Stadtrat von 1984 bis 1989 und Experte für grüne Frühgeschichte in Bretten. Für die musikalische Umrahmung sorgt die Gruppe Los de Molinos. Im Anschluss laden wir Euch / Sie zu Fingerfood und einem kleinen Umtrunk ein.
Wir würden Euch / Sie sehr gerne – mit Partnerin / Partner – in der Melanchthon-Akademie begrüßen und freuen uns schon jetzt auf interessante Gespräche, Erinnerungen, Anekdoten und geselligen Austausch.
Ein Grußwort würde uns besondere Freude bereiten.


Damit wir besser disponieren können, bitten wir um Eure / Ihre Rückmeldung über e-Mail: info@gruene-bretten.de oder Tel. 07252/958037 (ständig geschalteter Anrufbeantworter).





Brettener GRÜNE feiern 25-jähriges Jubiläum

Genau 25 Jahre alt wird in diesen Tagen der Brettener Ortsverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN. Im Herbst 1984 gründeten Brettener Mitglieder den Ortsverband "DIE GRÜNEN Bretten". Mit einer Jubiläumsveranstaltung feiern die Brettener GRÜNEN dieses Ereignis am 23. Oktober 2009 ab 19.00 Uhr im Vortragssaal der Melanchthon-Akademie in der Melanchthonstraße 3 in Bretten. Nach der Festrede von Rolf Beier, Stadtrat der ersten Stunde, steht der gesellige Austausch im Mittelpunkt. Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt von der Gruppe Los de Molinos.

Endspurt im Bundestagswahlkampf 2009 - Jede Stimme zählt - Brettener GRÜNE werben für ihren Wahlkreiskandidaten Jörg Rupp und wünschen ihm ein gutes Wahlergebnis.


Die Brettener GRÜNEN laden zur Wahlparty ein

Am Sonntag, den 27. 09. 2009 ab 17.30 Uhr kann im 2. OG des Brettener Jugendhauses in der Bahnhofstr. 13/1 gemeinsam dem Wahlausgang entgegengefiebert werden. Tipps zum Wahlergebnis nehmen wir unter info@gruene-bretten.de die ganze kommende Woche bis einschließlich Samstag entgegen. Am Sonntag wird der Sieger/die Siegerin ermittelt. Für Getränke ist gesorgt.



GRÜNE Jugend macht Station in Bretten

Mit der Frage "Würden Sie auch ein bisschen Atommüll bei sich lagern ?" wird am kommenden Montag, dem 21. 09. 2009 die Hochtour der GR ÜNEN Jugend Baden-Württemberg auf dem Brettener Marktplatz für Wirbel sorgen. Im Mittelpunkt steht die Atomenergie mit ihrer ungeklärten Entsorgungsfrage. Die Aktion beginnt um 16.00 Uhr. Auch Wahlkreiskandidat Jörg Rupp wird anwesend sein.




GRÜNE Jugend auf Endlagersuche in Bretten

 

Dass die GRÜNEN keine Freunde der Atomindustrie sind, ist seit langem hinlänglich bekannt. Immer schon haben sie auf die Gefahren bei der Erzeugung von vermeintlich billigem Atomstrom hingewiesen, aber auch von Anfang an auf die nach wie vor ungeklärte Endlagerfrage. Spätestens seit der Diskussion um das Atommülllager ASSE müsste jedem klar sein, dass eine Renaissance der Atomenergie die kommenden Generationen mit unlösbaren Problemen belasten würde. Deshalb hat sich die GRÜNE Jugend auf ihrer Hochtour 2009 genau diesem Thema gewidmet. Zusammen mit ihrem Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand machte am vergangenen Montag eine Gruppe der GRÜNEN Jugend auf ihrer Tour durch ganz Baden-Württemberg in Bretten Halt. Mit Schutzanzügen bekleidet und kleinen Plutonium-Fässern im Gepäck  versuchten sie, den Passanten den Atommüll zur Entsorgung anzubieten. Natürlich wollte ihn niemand haben. Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den Weiterbetrieb der Atomkrafwerke, fasst Hildenbrand die bisherige Erfahrung auf der Tour zusammen. Tag für Tag vermehre sich die Menge radioaktiver Abfälle der vorhandenen AKW, deshalb müsse es einen viel schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie geben als bisher geplant, so Wahlkreiskandidat Jörg Rupp. Einen Ausstieg aus dem Ausstieg wird es mit mir nicht geben, erklärte Rupp, selbst Vater von fünf Kindern. Ihm liegt die Zukunft  der nachwachsenden Generationen naturgemäß sehr am Herzen.


GRÜNES Grillfest zum 25 jährigen Jubiläum des Brettener Ortsverbands

Bei Lagerfeuerromantik und Live-Musik-Einlagen stimmten wir uns vergangenen Samstag auf den Wahlkampfendspurt ein. Auf dem Rinklinger Grillplatz entfachten wir zusammen mit Wahlkreiskandidat Jörg Rupp ein großes Feuer und feierten bis spät in die Nacht.


GRÜNES Grillfest im Jubiläumsjahr

Zur Einstimmung auf das 25-jährige Jubiläum des Ortsverbandes Bretten im Oktober und als kleine Verschnaufpause im Wahlkampf als  laden Bündnis 90 / DIE GRÜNEN am Samstag, 19. September 2009, ab 18 Uhr zu einem Grillfest auf den Rinklinger Grillplatz ein. Mitglieder, Sympathisanten, Freunde und alle interessierten Leute sind herzlich eingeladen, in lockerer Runde bei Musik mitzufeiern. Auch Wahlkreiskandidat Jörg Rupp hat sein Kommen zugesagt. Kulinarische Beiträge zum Bufett sind willkommen.




Donnerstag, 17.9.09, 19.30 Uhr

Kaufmanns Schlachthof, Württemberger Str., Haltestelle Schlachthof S9, Bruchsal

Was Marx wusste…

Einführung in die politische Ökonomie mit Ingo Praetorius, in der Reihe www.krisekapitalismuskritik.de


GRÜNER Infostand mit Wahlkreiskandidat Jörg Rupp am Samstag, den 12. 09. 2009

 

Am letzten Samstag war der Wahlkreiskandidat Jörg Rupp zu Besuch beim Infostand der Brettener GRÜNEN. In vielen Gesprächen mit den Marktbesuchern gab er Informationen zum GRÜNEN Wahlprogramm weiter und beantwortete gerne Fragen nach seinen politischen Schwerpunkten. Er hatte seinen persönlichen Flyer mitgebracht und nahm sich viel Zeit für die Brettener BürgerInnen


 

„Eine Weile geht das noch gut ...“

 

Alex Bonde (MdB) informierte sich bei Milch erzeugendem Betrieb in Bretten

 

Auf Einladung der Brettener GRÜNEN machte sich Bundes-tagsabgeordneter Alex Bonde mit der aktuellen Situation der Milch erzeugenden bäuerlichen Betriebe in Bretten auf dem Hof von Rudolf und Sabine Müller vertraut. Rudolf Müller stellte seinen Betrieb mit derzeit 50 Milchkühen vor und verwies auf seine Milchproduktion von rund 450.000 kg/Jahr. Der Erzeugerpreis von rund 25 Cent/kg sei nicht kostendeckend und reiche rechnerisch gerade für das Futter der Tiere. Er reagiere im Moment auf die Preiskrise, indem er alle geplanten Investitionen auf Eis lege. Eigentlich würde er gerne einen neuen Stall bauen. Stabilisierend wirkten in seinem Betrieb die Erträge aus dem Getreideanbau (KraichgauKorn) und den Zuckerrüben. Allerdings könne der Betrieb nicht auf Dauer Milch unterhalb der Gestehungskosten produzieren. „Eine Weile geht das noch gut“ – so Müller. “Wenn die Preise aber so niedrig bleiben, ist die Milchproduktion irgendwann nicht mehr durchzuhalten.“

 

Alex Bonde befasst sich im Haushaltsausschuss des Bundestags mit Agrarfragen. „Einem halben Dutzend mächtiger Handelskonzerne steht eine völlig zersplitterte Produktionsseite ohne jeden Einfluss auf das Marktgeschehen gegenüber. Milch ist ein Beispiel für einen nicht funktionierenden Markt“, unterstrich Bonde. Er kritisierte die Bundesregierung und die EU, die es nach seiner Ansicht an klaren Rahmensetzungen für den Milchmarkt fehlen lassen. Das Agrarministerium habe Instrumente, um einzugreifen, lasse die Dinge aber derzeit einfach laufen. Der Abgeordnete hielt nichts davon, die Milchquotenregelung auslaufen zu lassen. Die in Brüssel vorherrschenden marktradikalen Auffassungen wollten das aber so. Wahlkreiskandidat Jörg Rupp betonte, es gehe auch um die Grundfrage „Welche Landwirtschaft wollen wir ?“ Gerade die Grünlandwirtschaft der Milcherzeuger leiste einen enormen Beitrag zur Erhaltung der Kulturlandschaft und des Naturhaushalts.

 

Bei einem Rundgang durch den Stall und den Melkstand verfolgten etwa 25 Interessierte die angeregten Gespräche. Auf die Frage, was denn die Verbraucher in dieser vertrackten Lage tun könnten, antwortete Rudolf Müller ohne Umschweife: „Markenmilch und Marken-Molkereiprodukte kaufen“. Die Preismisere komme maßgeblich von den Milchübermengen, welche die Molkereien zwar den Bauern abnehmen, aber nicht in den eigenen Produktlinien verarbeiten könnten. „Diese Milch wird verramscht und landet zu Dumpingpreisen bei ALDI, LIDL & Co“. Erkennbar seien Markenprodukte daran, dass die produzierende Molkerei auf der Packung stehe. Je mehr Milch zu Markenprodukten verarbeitet werde, desto stabiler der Erzeugerpreis. Der Informationsbesuch schloss mit einem kleinen Imbiss.


Grünes Sommerkino mit Sylvia-Kotting-Uhl und Jörg Rupp

Als Auftaktveranstaltung zum „Grünen Sommerkino“  wurde am letzten Donnerstag im Brettener Kino der Film „Let´s make money“ von Erwin Wagenhofer gezeigt. MdB Sylvia Kotting-Uhl - dank deren Unterstützung freier Eintritt möglich war – und Wahlkreiskandidat Jörg Rupp waren der Einladung von Bündnis90/Die GRÜNEN Bretten gefolgt. Kotting-Uhl erklärte vor Beginn des Filmes die vier Schlüsselelemente des Neoloberalismus im Sinne der Mont Pelerin Society, den der Internationale Währungsfonds und die Weltbank in den 70er Jahren zum Kern ihrer Politik erhoben und dessen Auswirkungen mitverantwortlich für die heutige Finanzkrise sind.

 

 „Das erste Element bestand in einer Deregulierung der Finanzmärkte auf der ganzen Welt. Kapital sollte sich frei von einem Land zum anderen bewegen können“. Der zweite Schritt habe in einer Liberalisierung der Handelsströme bestanden. Handelsbarrieren, die sehr sorgfältig im Laufe vieler Jahrzehnte von Entwicklungsländern errichtet worden waren, um ihre eigenen wachsenden Industrien zu schützen, sollten abgeschafft werden. Das dritte Element bestehe darin, die Staaten handlungsunfähig zu machen. Beabsichtigt sei, die Steuereinnahmen so zu reduzieren, dass die Staaten ihre Bürger nicht mehr schützen konnten. Und das vierte Element verlange von den Staaten, ihre Wirtschaft zu privatisieren. Dies geschehe so, dass die Industrien unter ihrem Wert an fremde Kapitalanleger verkauft würden. „Das sind die vier politischen Druckmittel, die vom Internationalen Währungsfond und der Weltbank angewandt werden und die Neoliberalismus genannt werden“. Der Neoliberalismus habe in US-Präsident Ronald Reagan und der britischen Regierungschefin Margret Thatcher begeisterte Verfechter gefunden.

Jörg Rupp betonte, dass neoliberale Wirstchaftspolitik es häufig an jeder Moral fehlen lasse. Sinkende Löhne, steigende Gewinne hätten dazu geführt, dass die Globalisierung in den vergangenen 10 bis 15 Jahren zu einer dramatischen Einkommensverschiebung zu Gunsten des Kapitals geführt habe. Dies habe eine neue Industrie hervorgebracht, die Finanzdienstleister, Investmentbanker, Private Equity Fonds und Hedgefonds. Jeder Verbraucher könne durch bewußtes Konsumverhalten dieser Entwicklung entgegenwirken, z.B. indem er fair gehandelte Produkte kaufe.

 

Unter den rund 50 Zuschauern löste der preisgekrönte Film große Nachdenklichkeit aus. Viele, so zeigte sich in den nachfolgenden Diskussionen, empfanden die herrschende globalisierte Wirtschaftsordnung als Fortsetzung längst überwunden geglaubter kolonialer Verhältnisse.



GRÜNE vor Ort : MdB Alex Bonde besucht Milchhof Müller

Zu einem Besuch auf dem landwirtschaftlichen Hof von Rudolf und Sabine Müller in Bretten laden die GRÜNEN ein. Zusammen mit Wahlkreiskandidat Jörg Rupp und MdB Alex Bonde können Sie erfahren, wie ein Milch erzeugender Betrieb sich unter den heutigen Marktbedingungen mit unauskömmlichen Erzeugerpreisen behaupten muss. Treffpunkt ist am 28.08.2009 um 19.00 Uhr auf dem Hof Müller, Salzhofen 5 (Nähe Stadtwerke). Um Anmeldung wird gebeten unter info@gruene-bretten.de oder telefonisch unter 07252/958036 bis spätestens 25. August.



Freitag, 28.08.2009 um 19.00 Uhr

Salzhofen 5 (Nähe Stadtwerke) in Bretten

Die Grünen Bretten besuchen mit MdB Alex Bonde und Wahlkreiskandidat Jörg Rupp den Milchhof Müller

Anmeldung unter info@gruene-bretten.de oder Telefon 07252/958036 bis spätestens 25. August


GRÜNES Sommerkino : Let´s make money

Zu dem preisgekrönten Film von Erwin Wagenhofer (www.letsmakemoney.at) über die weltweiten Aktivitäten und Methoden der Finanz- und Investmentbranche laden die GRÜNEN ein. Wer etwas über die Ursachen der Finanzkrise erfahren und einen Einblick in die Vorgehensweisen erhalten will, die ganze Staaten wirtschaftlich ins Wanken bringen,   sollte sich diesen Film anschauen. Sylvia Kotting-Uhl (MdB) und Wahlkreiskandidat Jörg Rupp führen in die Thematik ein. Der Film wird in einer Sondervorstellung am 27.08. 2009 im Brettener Kinostar gezeigt. Beginn ist um 19.30 Uhr, der Eintritt ist frei.



 

Neonazis in Karlsruhe !?


Am kommenden Montag, 17. August, scheinen Neonazis bundesweit Aktionen anlässlich des Todestages von Rudolf Heß zu planen. Angekündigt sind Flashmobs u.a. auch in Karlsruhe auf dem Marktplatz um 19.30 Uhr.
Um Gegenöffentlichkeit zu schaffen und den Neonazis den Marktplatz nicht
kommentarlos zu überlassen, haben die Grüne Jugend und der DGB Infostände auf dem Marktplatz angemeldet. Bitte unterstützt die Aktion und kommt am Montag um 18.30 Uhr zum Marktplatz!
Die Infostände sollen als Anlaufstelle und Treffpunkt dienen, um die neuesten Informationen auszutauschen.
Es gibt durchaus Stimmen, die den Aufruf zum Karlsruher Flashmob für eine Täuschung oder ein Ablenkungsmanöver halten - wir werden es wohl erst am Montag Abend wissen. Falls der Flashmob stattfindet, soll er mit Trillerpfeifen und Musikinstrumenten übertönt werden - falls nicht, können wir beruhigt einen Kaffee zusammen trinken...










Infostand auf dem Brettener Marktplatz am 6.6.2009

 

Artikel über Konzessionsverträge in der Brettener BNN Ausgabe Mi 03.06.2009


Hallo Herr Baier,

Ihr heutiger Artikel lässt mich mal wieder über die Aufgaben der Presse in einer freiheitlichen Demokratie nachdenken. Dermaßen mit angezogener
Handbremse haben Sie selten geschrieben - hart an der Grenze zur Desinformation. Kein Leser erfährt, was wirklich politisch passiert ist: Fünf CDU-Stadträte stimmen mit den GRÜNEN ! Das wäre doch die richtige Headlline gewesen. Der Bericht klingt aber wie eine gedrechselte Pressemeldung aus dem Rathaus. Wen gilt es zu schützen ? Warum fürchtet sich die Brettener Redaktion, die Wahrheit zu berichten ? In der Karlsruher Stadtredaktion geht's doch auch. Ich begreife es nicht.

Warum wurde eigentlich unser Kontingentartikel gekürzt ? - und zwar um die entscheidenden politischen Passagen ? Wir waren nicht zu lang. WORD hat eine sehr genaue Zeichenstatistik: Sie gestanden uns 70 - 80 Zeilen á 43 Anschläge zu. 80 X 43 macht 3440. Unser Artikel hatte 3414 Zeichen. Die von Ihnen abgedruckte Länge waren 2807 Zeichen, das entspricht 65 Zeilen. Da stimmt doch was nicht ! Meine Frau als Autorin  hätte auch sinnvolle 65 Zeilen geschrieben. Nur  - sich darauf einstellen, unter die Schere zu geraten - das kann man nicht.

Passiert das auch der CDU ?

Auf Ihre Antwort sind wir schon heute sehr gespannt.

Herzliche Grüße

Otto Mansdörfer                                         Ulla Mansdörfer
Fraktionsvorsitzender B90/DIE GRÜNEN       Vorstand/Ortsverband B90/DIE GRÜNEN



Cem Özdemir zu "Integration in der Kommune" am 1.6.2009 in Karlruhe


Der Ortsverband von Bündnis90/Die GRÜNEN Bretten hatte für Pfingstmontag eine Fahrt nach Karlsruhe organisiert. Die Karlsruher GRÜNEN hatten zum Brunch mit dem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir eingeladen. Cem sprach zum Thema "Integration in der Kommune" und über die Schwerpunkte der GRÜNEN  Europapolitik, woran sich eine rege Diskussion anschloss. Danach nutzten Gianni und Ulla die Gelegenheit, sich im persönlichen Gespräch mit Cem auszutauschen. Besonders beeindruckt war er von unseren Brettener T-Shirts, die ihm sofort aufgefallen waren.


Infostand auf dem Brettener Marktplatz am 30.5.2009

Info-Stand auf dem Brettener Marktplatz am 23. Mai 2009

Info-Stand auf dem Brettener Marktplatz am 16. Mai 2009


15. Mai 2009

GRÜNE unterstützen Forderungen der Elternschaft am Edith-Stein-Gymnasium nach schnellstmöglicher Einrichtung des NWT-Raums

Anlässlich der Überreichung von 288 Unterschriften aus der Elternschaft des Edith-Stein-Gymnasiums an Oberbürgermeister Paul Metzger hat die Gemeinderatsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN ihre Unterstützung für das Anliegen der Schule und des Elternbeirats noch einmal bekräftigt. Die Schulstadt Bretten stehe in der Pflicht, diesen Unterrichtsraum möglichst bald zur Verfügung zu stellen, da er in den neuen Lehrplänen vorausgesetzt werde. Die GRÜNEN im Gemeinderat treten deshalb dafür ein, die notwendigen 110.000 € möglichst bald bereitzustellen. Realistisch ist dafür allerdings erst der Nachtragshaushalt 2010, der im kommenden Frühjahr zu erwarten ist. Sollte sich vorher eine andere Finanzierungsmöglichkeit bieten, wird die Fraktion auf einer vorgezogenen Realisierung bestehen.



Mo 16.3.2009, 19.30 Uhr, Gaststätte Simmelturm

Arbeitstreffen:

  Schwerpunkte des Kommualwahlprogramms

  Wahlkampforganisation

Neujahrstreffen

 

Das Neujahrstreffen von Bündnis90/Die Grünen aus Bretten und dem Kreisverband Karlsruhe Land, das  im DRK-Haus in Bretten am vergangenen Sonntag stattfand, wurde arg von der aktuellen Grippewelle beinträchtigt. Sowohl Sylvia-Kotting-Uhl, MdB, die umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagstagsfraktion, als auch Jörg Rupp,  Bundestagskandidat im Wahlkreis Karlsruhe Land, mussten krankheitsbedingt absagen. So übernahm es Christian Köpp, Bundestagskandidat der Bündnisgrünen im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, bundespolitische Themen anzusprechen. Mit Blick auf die verschiedenen Datenskandale der jüngsten Vergangenheit verwies er vor allem auf die mangelhafte Gesetzeslage, die die Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend schütze.

 Anschließend zog Otto Mansdörfer, Fraktionsvorsitzender der Grünen eine Bilanz der Arbeit im Brettener Gemeinderat und zeigte die Schwerpunkte für das Jahr 2009 auf.  Er unterstrich die Notwendigkeit, die Kinderbetreuung weiter auszubauen, insbesondere die Anzahl der Plätze für die unter Dreijährigen. Die Nachfrage hierfür sei vorhanden. Bretten erweise sich dadurch nicht nur als familienfreundliche Stadt, auch die Brettener Unternehmen könnten dadurch leichter gut motivierte Fachkräfte finden. Der Ausbau der Schulsozialarbeit im letzten Jahr um 0,6 Stellen habe sich bewährt. „Die Schulen durch flankierende Sozialarbeit funktionstüchtig zu halten, ist eigentlich Aufgabe des Landes“ betonte Mansdörfer. Inzwischen habe auch die Max-Planck-Realschule Bedarf an Schulsozialarbeit angemeldet. Die Grünen unterstützten diesen Wunsch.

 Der autofreie Marktplatz sei inzwischen – auch wenn alles noch sehr provisorisch aussehe – Wirklichkeit geworden. Einen Weg zurück zum alten Zustand gebe es nicht. Die Verkehrsbelastung der östlichen Kernstadt, müsse aber verringert werden, vor allem in der Georg-Wörner-Straße. Der Vorschlag der Grünen hierfür, mittelfristig einen Wannentunnel zu bauen, liege seit eineinhalb Jahren auf dem Tisch. Die Stadt weigere sich aber bis jetzt, seine Machbarkeit zu prüfen. Kurzfristig müssten durch Maßnahmen der Verkehrsregelung die Belastungen gerechter auf die vorhandenen Straßen zwischen Osten und Süden der Stadt verteilt werden. Wichtig sei die Direktanbindung der Derdinger Straße an die B 35.

 Mansdörfer freute sich, dass in diesem Jahr ein wichtiges Stück des Büchiger Radwegs fertiggestellt wird und dankte den Ortsverbandsmitgliedern für ihr Engagement für das Brettener Radverkehrsnetz. Nicht zufrieden zeigte er sich dagegen mit den Aktivitäten im Klimaschutz in Bretten. „95 % aller Gebäude in dieser Stadt sind noch vor Inkrafttreten der ersten Wärmeschutzverordnung gebaut worden – diesen Eigentümern im Bestand machen wir viel zu wenig Angebote. Dort wäre aber das meiste CO2 einzusparen“. Er forderte die Stadtwerke auf, mit der Firma Deuerer zusammen an deren neuem Standort in Gölshausen eine große Anlage zur Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung zu errichten. Der riesige Prozesswärmebedarf des Werks sei eine ideale Standortvoraussetzung.

 Der Fraktionschef mahnte ein Pflegekonzept für die ausgedehnten Brettener Streuobstgebiete an. Stadt, Eigentümer und Ehrenamtliche im Naturschutz müssten zusammenwirken. Abschließend forderte er, dass die Entwicklungsfläche am Kraichgaucenter (ehemals Menzolit-Fibron) auf keinen Fall schnell und unbedacht vermarktet werden dürfe. „Wir brauchen zuerst einen städtebaulichen Rahmenplan“. Für die kommende Kommunalwahl seien die Grünen in Bretten gut aufgestellt und würden mit einer guten Mischung von neuen Gesichtern und erfahrenen Leuten ins Rennen gehen.