DIE GRÜNEN IN BRETTEN

Durch Bannwald und Grinden – im Nationalpark

Schon zum zweiten Mal machten sich einige Brettener Grüne auf den Weg zum Nationalpark. Diesmal ging es durch Bannwald und Grinden.

Auf der naturkundlichen Führung zur Karwand des Wilden Sees und über die mit Latschen bewachsenen Grinden haben wir erfahren, wie der Schwarzwald entstanden ist, welche heute noch deutlich sichtbaren Auswirkungen die letzte Eiszeit hatte und dass die Grinden eine alte Kulturlandschaft sind. Im ältesten Bannwald Baden-Württembergs sind Werden und Vergehen im natürlichen Kreislauf zu bestaunen. Hier wird deutlich, was Natur Natur sein lassen bedeutet.

Hier einige Impressionen...

Konzeptionelle Stadtentwicklung statt „Stückwerk“

Bei einer Veranstaltung des Grünen Ortsverbands zur Stadtentwicklung zeigte der Architekt Frank Schneidereit anhand von Beispielen, dass in Bretten einiges im Argen liegt:

- Der immer marodere Bahnhof mit dem Gelände hin zur Musikschule...
- Fehlende und verkommende Grünanlagen...
- Die Frage der Südumgehung - oder geht’s auch anders?...
- Die fehlende Konzeption bei der Bebauung des Mellert-Fibron-Areals...

Schneidereits Anregung: Die zahlreichen Gewerbeansiedlungen durch entsprechende Bebauung wieder lebendiger zu gestalten. In der Diskussion wurde kritisiert, dass in der Vergangenheit ganzheitliche Pläne oft daran scheiterten, dass zu stark auf die Interessen von Investoren gesetzt wurde. Hier sahen sich auch die anwesenden Stadträte und Bürgermeister Michael Nöltner - durchaus selbstkritisch - in der Pflicht.

Frank Schneidereit hat mit seinem Vortrag vielen im Saal ganz neue Einblicke in das Thema Stadtentwicklung gewährt.

Hier der Bericht in der BNN...

Zehntausende in Stuttgart gegen TTIP und CETA

Am Samstag, 17. 09. demonstrierten bundesweit in 7 Städten mehrere Hunderttausende gegen TTIP und CETA. Allein in Stuttgart waren laut Veranstalter etwa 40000 Menschen bei der Kundgebung gegen unfaire Handelsabkommen, darunter einige Brettener und Oberderdinger Grüne.

Unter den Demonstranten waren auch einige grüne Landespolitiker/innen.

Bei Innenstadt und Sporgasse müssen die nächsten konkreten Schritte klar gemacht werden!

Presserklärung der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen: 

(07.09.2016) - Mit großer öffentlicher Geste hat die CDU zum wiederholten Mal ihre Wunschvorstellungen zur Sporgasse kundgetan. Dagegen ist nichts einzuwenden, allein es fehlen alle Hinweise, wie der Weg zum Ziel aussehen soll. Da hilft auch ein neugeschaffenes Beratergremium wenig, in dem sich auffällig viele Leute tummeln, die in ihrer eigenen aktiven Zeit an den Schaltstellen der Stadt 25 Jahre Zeit hatten, an der Sporgasse etwas zum Positiven zu be-wegen. 

Der Gemeinderat hat für die Sporgasse im März 2016 einen Wettbewerb beschlossen. Damit ist das Verfahren festgelegt, es ist aber auch klar, dass dafür – und für die von OB Wolff zugesagte Bürgerbeteiligung – zwei bis drei Jahre Zeit einkalkuliert werden müssen. Sieht die CDU ihre jetzigen Einlassungen als ihren Beitrag zum Pflichtenheft des Wettbewerbs, dann kann dies von der Verwaltung so eingearbeitet werden. Unter den vorgebrachten Punkten ist aber nichts, was nicht schon zurückliegend diskutiert worden wäre. [weiter lesen]

 

Liebe GRÜNE, liebe Freundinnen und Freunde,

am 17. September 2016 findet um 12 Uhr u.a. in Stuttgart eine bundesweite Aktion und Demo gegen TTIP und CETA statt. Nähere Informationen zur Demo unter: ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/stuttgart/

Wir wollen von Bretten aus an der Demo in Stuttgart teilnehmen.

Treffpunkt:         10:30 Uhr am Brettener Bahnhof  (Kauf von BaWü-Gruppentickets)
Abfahrt:              10:46 Uhr (RE 19507) 
Ankunft:              11:39 Uhr in Stuttgart  

 

Rückfahrt nach Bretten:   14:19 Stgt. ab, 15:11 Bretten an  (RE)  
oder                                14:51 Stgt. ab,  15:56 Bretten an (IRE + S)  
oder                                16:17 Stgt. ab,  17:11 Bretten an  (RE)

 

Außerdem organisiert die IG Metall Bruchsal  Busse zur Demo nach Stuttgart: Abfahrt:    Bretten Bahnhof 10.00 Uhr  Näheres unter : http://www.bruchsal.igm.de/news/meldung.html?id=78099

 

 

Neu gewählter Ortsvorstand hat sich konstituiert.

In seiner ersten Sitzung hat der Vorstand der Brettener Grünen unter anderem die Aufgaben neu verteilt: Zum Sprecher (und Nachfolger von Renate Müller) wurde Thomas Holland-Cunz gewählt, die Finanzen verwaltet weiterhin Marion Günderth, Schriftführer ist Thomas Bitters. Erich Fey und die neu gewählten Mitglieder Werner Frisch und Michael Reuß haben als Beisitzer organisatorische Aufgaben und setzen inhaltliche Schwerpunkte.

Auf dem Foto von links nach rechts: Michael Reuß, Thomas Bitters, Erich Fey, Thomas Holland-Cunz, Marion Günderth und Werner Frisch.

Karlsruher Atomtage 2016

Die „Karlsruher Atomtage 2016“ setzen sich mit den aktuellsten atompolitischen Themen auseinander.

Endlagerung, Zwischenlager und die europäische Atompolitik: Wann lernt Europa aus Fukushima? Die Überalterung der europäischen Reaktoren und das Risiko an unseren Grenzen verlangen Vorsorge. Stattdessen soll Atomkraft neu gefördert werden.

Herzlich willkommen in Karlsruhe im Ziegler-Saal der Gaststätte „Akropolis“ direkt gegenüber vom Badischen Staatstheater. Freuen Sie sich auf Sylvia Kotting-Uhl mit kompetente ReferentInnen, spannende Debatten und das kulturelle Rahmenprogramm. Weiterlesen...

 

Mehr dazu im Programm-Flyer (Download)

Mitgliederversammlung am 16. Juni

Viel in Bewegung mit den Brettener Grünen  

Bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag, 16.06.16 blickten die Brettener Grünen auf ein aktives Jahr 2015 zurück. Dazu gehörte der Besuch des Nationalpark Nordschwarzwald, die Stadtteilradtour nach Gölshausen und den gemeinsam mit Ulrich Braun, dem Leiter des Amts für Stadtentwicklung durchgeführten Radwege-Check in der Kernstadt.  

Die neu in den Landtag gewählte Grüne Abgeordnete Andrea Schwarz berichtete von ihren ersten Wochen im Landtag. Schwarz wird sich unter anderem um die Entwicklungspolitik kümmern. Derzeit sucht sie Räumlichkeiten in Bretten für die Eröffnung eines Wahlkreisbüros.  

Auch personelle Veränderungen sind bei den Brettener Grünen zu verzeichnen: Renate Müller schied aus dem Vorstand aus. „Du hinterlässt eine sehr große Lücke und wir vermissen dich schon jetzt“ bescheinigte Vorstandsmitglied Thomas Holland-Cunz der langjährigen Sprecherin des Ortsverbands. Neu in den Vorstand gewählt wurden Michael Reuß und Werner Frisch.

TTIP ist eine Gefahr für unsere Demokratie 

Die Europäische Union und die USA verhandeln derzeit hinter verschlossenen Türen eine transatlantische Partnerschaft, um Handelshemmnisse aus dem Weg zu räumen und Märkte zu öffnen. TTIP-Kritiker wie der Europaabgeordnete Sven Giegold fürchten vor allem um die Demokratie. Giegold war am 07. März 2016 zu Gast in Bretten.   

Andrea Schwarz, Kandidatin der Grünen zur Landtagswahl, hob zu Beginn die wichtige Funktion des von der grün-roten Landesregierung eingerichteten TTIP-Beirats hervor. „Die Landesregierung setzt damit, soweit es möglich ist, auf Transparenz und umgehende Information beim hoch umstrittenen Verhandlungsprozess zwischen den USA und der Europäischen Union.“, so Schwarz. 

Giegold stellte klar „Grundsätzlich spricht nichts gegen Handelsabkommen zwischen Staaten, im Gegenteil.“ Jedoch gibt es Vorbehalte vor allem in drei Bereichen:

  • Erstens müssen zahlreiche sog. technische Standards eingehalten werden, was weitgehend auch sinnvoll ist. Einige dieser Standards sind allerdings gesellschaftlicher Natur und von daher demokratiepflichtig. Hier stünden erhebliche Einschränkungen unserer Demokratie bevor.
  • Zweitens: Zur Disposition stehen viele Bereiche der Öffentlichen Daseinsversorge durch noch mehr Privatisierung. Dies würde einen erheblichen Einschnitt in die Grundversorgung der Bürger bedeuten und auch hier sieht er Gefahren für unsere Demokratie.
  • Drittens: Das geplante Verfahren zum Investitionsschutz. Die Grünen sind nicht gegen Investitionsschutz, aber sie sind gegen die Schiedsgerichtsverfahren, mit denen mögliche Streitigkeiten geschlichtet werden sollen. Diese privatrechtlichen Verfahren müssten zwingend durch rechtsstaatliche Regelungen ersetzt werden. 

Auch in der anschließenden regen Diskussion mit dem interessierten Publikum gelang es Sven Giegold, die komplexe Thematik ohne „Fach-Chinesisch“ verständlich zu vermitteln. Hierbei wurde unter anderem die Intransparenz der Verhandlungen kritisiert. Sven Giegold sprach an dieser Stelle vor allem das Auskunftsverbot der mit TTIP befassten Abgeordneten an, das eine demokratische Debatte verhindere.  Aber auch der ökonomische Nutzen des TTIP sei überschaubar. „Deshalb geht es hier um die Frage: Ein wenig mehr Wirtschaftswachstum versus des Verzichts auf grundlegende demokratische Rechte.“ 

Mit Hinblick auf die Landtagswahlen betonte Giegold abschließend: Die zentralen Probleme Deutschlands und Europas – Finanzkrise, Flüchtlinge, Umwelt - lassen sich nur europäisch und international lösen. Parteien, die auf die nationale Karte setzen, machen somit nichts anderes als auf gesellschaftliche Gestaltung zu verzichten.“

Zementwerk: Keine Lockerung der erteilten Genehmigung

GRÜNE Bretten freuen sich über die Teilnahme Brettens am Fußverkehrscheck des Landes

(15-07-29) - Erfreut reagieren die Brettener GRÜNEN auf die Auswahl Brettens als eine der Kommunen, die am Fußverkehrscheck des Landes teilnehmen werden. Bretten gehört damit zu den zehn Gemeinden, die aus 40 Bewerbungen asugewählt wurden.

Hintergrund:

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg wird in diesem Jahr zehn Modellkommunen bei der Durchführung von so genannten Fußverkehrschecks unterstützen. Hierbei wird in Workshops und Begehungen die Situation des Fußverkehrs untersucht und bewertet. Am Ende dieser Maßnahme sollen ein Status Quo Bericht zum Fußverkehr, eine Stärken/Schwächen Analyse,  ein Maßnahmenplan mit Prioritäten - und Kostenplanung und Anregungen und Hinweise zur weiteren Fußverkehrsförderung erstellt werden.

„Der Fußverkehrscheck wird sich sinnvoll in den Prozess des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts einfügen und wertvolle Erkenntnisse liefern“ ist sich Ortsverbandsvorsitzende Renate Müller sicher. „Wir sehen in dieser Maßnahme eine deutliche Chance, den Fußverkehr in Bretten attraktiver und sicherer zu gestalten.“ Investitionen in den Fußverkehr erforderten keine Riesenbeträge und kämen jedem zugute und – da Fußgänger kurze Wege bevorzugten – würde auch der Handel in den Ortszentren gestärkt, ergänzt Fraktionssprecher Otto Mansdörfer.

Weitere Informationen hier

Haushaltsrede 2015

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Otto Mansdörfer hat in der Gemeinderatssitzung am 24. März 2015 Stellung genommen:

 

Mit 61 Mio Euro im Ergebnishaushalt und 11,7 Mio Euro im Finanzhaushalt hebt sich der vorliegende Haushaltsentwurf fü 2015 nicht allzu sehr von durchschnittlichen Haushalten früherer Jahre ab. Das ist kein Nachteil und auch wir GRÜNE sind der Auffassung, dass wir uns mit den getroffenen Ansätzen bei Einnahmen und Ausgaben in einem soliden Korridor

bewegen. Die Einnahmeerwartungen bei der Gewerbesteuer sind mit 18 Mio € in realistischer Höhe angesetzt, Grundsteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer genau so. Die erhöhten Zuweisungen des Landes an die Kommunen verschaffen uns zusätzliche Handlungsfreiheit – noch nie waren die Zuwendungen des Landes an die Kommunen so hoch wie derzeit unter der grün-roten Landesregierung. [...]

 

Haushaltsrede in voller Länge lesen

Neubau der Grünen Moschee - Standortentscheidung

Gemeinderatssitzung am 27.1.2015: Die Fraktion der Grünen tritt dafür ein, dass die Grüne Moschee einen würdigen Standort für den Neubau ihrer Moschee bekommt. Schon deshalb ist das Areal "Gleisdreieck" ungeeignet und als Standort eines Gotteshauses abzulehnen.

 

Die komplette Stellungnahme der Fraktion finden Sie hier.

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